Konnichiwa, mata mata watashi Andreas Bovenschulte desu!
Falls Sie jetzt nicht alles verstanden haben, sind Sie in guter Gesellschaft: Bis vor wenigen Tagen hätte ich das auch nicht. Sinngemäß bedeutet der Satz: "Hallo, hier ist wieder Andreas Bovenschulte" – und zwar zurück in Deutschland mit einem Rückblick auf meine Delegationsreise nach Japan.
Zu jeder Bundesratspräsidentschaft gehört eine außereuropäische Auslandsreise, die dem Austausch mit wichtigen internationalen Partnern dient. Meine führte in der vergangenen Woche nach Japan. Genauer gesagt nach Tokio, Osaka, Kobe und Kyoto. Begleitet wurde ich von einer Bremer Delegation aus Wirtschaft und Wissenschaft unter der Leitung des Präses der Handelskammer Bremen, André Grobien.
Die Entscheidung für Japan fiel ganz bewusst. In Zeiten zunehmender geopolitischer Unsicherheiten kommt der Zusammenarbeit mit verlässlichen Partnern besondere Bedeutung zu. Deutschland und Japan verbindet seit Jahrzehnten eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft. Gleichzeitig bieten sich für beide Länder, aber gerade auch für Bremen und Bremerhaven, große Chancen in Zukunftsbereichen wie Luft- und Raumfahrt, Wissenschaft, Innovation und Hochtechnologie.
Im Mittelpunkt der Reise standen politische Gespräche. Besonders gefreut habe ich mich über den Austausch mit dem japanischen Oberhaus, der zweiten Kammer des Parlaments, auf dessen Einladung wir nach Japan gereist waren. Dort hatte ich auch die Gelegenheit, dessen Präsidenten Masakazu Sekiguchi kennenzulernen. Weitere Gespräche führten mich ins Unterhaus, in Ministerien, zur deutsch-japanischen Parlamentariergruppe sowie zu politischen Vertreterinnen und Vertretern auf regionaler und kommunaler Ebene.
Eines wurde dabei überall deutlich: Der Wille zur Zusammenarbeit ist groß. Deutschland und Japan teilen gemeinsame Werte und ein klares Bekenntnis zu Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Gerade deshalb wollen wir unsere Partnerschaft weiter vertiefen.
Ein besonderer Schwerpunkt der Reise war die Raumfahrt. Bremen zählt zu den führenden europäischen Standorten dieser Zukunftsbranche, entsprechend groß war das Interesse an einer weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit. Bei unserem Besuch der japanischen Raumfahrtagentur JAXA tauschten wir uns mit Präsident Hiroshi Yamakawa aus. Eindrucksvoll war auch die Begegnung mit dem Astronauten Takuya Ōnishi, der uns im Kontrollzentrum von seinen Erfahrungen im Weltall berichtete.
Gleichzeitig konnten Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus Bremen neue Kontakte knüpfen und bestehende Kooperationen ausbauen – darunter Airbus mit dem ECOMAT und die StartUps Polaris Raumflugzeuge und Marble Imaging. Auch das ist ein Beleg für das große Potenzial der deutsch-japanischen Zusammenarbeit.
Mein besonderer Dank gilt dem Bundesrat, der Deutschen Botschaft in Japan, der Auslandshandelskammer, unseren Gastgebern in Japan sowie den Kolleginnen und Kollegen der Senatskanzlei für die hervorragende Organisation der Reise und die Unterstützung vor Ort. Nicht zuletzt gilt mein Dank auch dem Präses der Handelskammer, André Grobien, sowie der gesamten Delegation für die tolle Zusammenarbeit.
Ich kehre mit einem Gepäck voller wertvoller Gespräche, neuer Erfahrungen und vieler spannender Eindrücke aus Japan zurück. Vor allem aber nehme ich die Gewissheit mit, dass wir politisch und wirtschaftlich wichtige Impulse für die Zusammenarbeit gesetzt haben, an die wir nun gemeinsam anknüpfen können.
Sayōnara!
Ihr Andreas Bovenschulte
Wenn eine Brücke marode ist, dann fragen sich ganz viele: Warum dauert das so lange, die Brücke neu zu machen? Und ehrlich gesagt: Ich kann die Frage gut verstehen. Denn es dauert wirklich viel zu lange. Der Senat hat darauf jetzt reagiert und das Landesstraßengesetz erneuert. Mit der Folge, dass Ersatzneubauten, also Neubauten in gleicher Größe und an gleicher Stelle, künftig ohne einen Planfeststellungsbeschluss auf den Weg gebracht werden können. Für mich wurde das höchste Zeit, denn wo es schon seit Jahr und Tag eine Brücke gibt, die einfach nur erneuert wird, da gibt es doch wirklich keinen Grund für ein langwieriges und teures Genehmigungsverfahren. Wer eine durchgebrannte Birne in der Lampe ersetzt, der lässt ja vorher auch nicht die Lampe von einem Elektriker auf Herz und Nieren prüfen. Damit gewinnen wir viel kostbare Zeit, um diese unverzichtbaren Verkehrsadern schnell und zügig zu erneuern und an die gewachsenen Belastungen anpassen zu können.
Klare Haltung gegen Hass und Ausgrenzung zeigen alle, die in diesem Jahr beim Wettbewerb um den Bremer Jugendpreis "Dem Hass keine Chance" mitgemacht haben. Mit viel Kreativität haben beeindruckend viele jungen Menschen das diesjährige Motto "Und jetzt kommen wir!" umgesetzt. 17 Preise wurden bei der Veranstaltung in der Oberen Rathaushalle verliehen, alle absolut verdient. Gestiftet und überreicht wurden die Preise von den Sponsorinnen und Sponsoren, von Bremer Vereinen und Institutionen. Ganz herzlichen Dank, dass Sie diesen wunderbaren Wettbewerb unterstützen.
Für den Senat durfte ich zwei Senatspreise überreichen. Einer ging an die Schülerinnen und Schüler der AG "Schule gegen Rassismus" an der Oberschule an der Lerchenstraße, die für ihr Schulradio-Projekt "Aid against Hate" ausgezeichnet wurden. Mit einer mehrtägigen Sendewoche setzten sie ein starkes Zeichen für Respekt, Engagement und Zusammenhalt. Die zweite Auszeichnung erhielten Davina Musenge Mbelu Ndabasele, Jonee Meelien Taskesen und Vidursy Judy Logendiran von der Oberschule am Waller Ring für ihre Reportage über migrantisch geprägte Jugendsprache. Darin beleuchten sie die Bedeutung von Sprache für Identität, gesellschaftliche Teilhabe und den Umgang mit Vorurteilen.
Persönlich hat mich sehr gefreut, dass unser junger Kollege Alban Radloff gemeinsam mit Torge Harms ebenfalls ausgezeichnet wurde. Alban Radloff absolviert gerade sein Freiwilliges Soziales Jahr im Welterbe-Referat der Senatskanzlei. In ihrem Podcast "Geschichte durch Geschichten" setzten sie sich mit der Bremer Lokalgeschichte auseinander. Mein Tipp: Unbedingt mal reinhören.
Es gibt ja wirklich einiges, auf das wir hier im Land Bremen aus voller Überzeugung stolz sein dürfen. Gerade auch im Wissenschaftsbereich. Ganz oben auf der Liste steht zweifellos die international in der allerobersten Liga mitspielende Polar-, Meeres- und Klimaforschung, namentlich am Alfred-Wegener-Institut in Bremerhaven (AWI). Ich bin daher sehr gern nach Bremerhaven gefahren, als die "Polarstern" nach einer halbjährigen Antarktis-Expedition zurück in ihren Heimathafen kam. Auf der hatte sie nicht nur eine neue Insel entdeckt, sondern vor allem jede Menge Forschungsergebnisse im Rück-Reisegepäck. In erster Linie den Rückgang des Meereises am Südpol betreffend. Die Bedeutung dieser Mission und des AWI generell spiegelt sich dabei auch darin, dass Bundesforschungsministerin Dorothee Bär ebenfalls angereist war, um das Forschungsschiff zu begrüßen und zu besichtigen. Es war auch einer der ersten größeren öffentlichen Auftritte des neuen Direktors des AWI, Dr. Hajo Eicken. Er kam im März aus Alaska nach Bremerhaven, um dieses weltweit geachtete Forschungsinstitut zu leiten. Ich wünsche ihm viel Erfolg bei der Arbeit und viel Freude am neuen Amt.
Das sind gute Nachrichten: Bremen wird künftig eine zentrale Rolle für die See- und Weltraumverteidigung Deutschlands übernehmen. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr eröffnet in der Hansestadt einen neuen Standort für die Bereiche Marine und Weltraum. Von hier aus wird künftig die Beschaffung in diesen Schlüsselbereichen koordiniert. Wir werden sozusagen die Schaltzentrale für die See- und Weltraumverteidigung.
Das ist eine enorme Aufwertung für unseren Standort und ein wichtiges Signal für die starke Bremer Industrie in den Bereichen Raumfahrt, Marinetechnik und Schiffbau. Die Entscheidung unterstreicht die Bedeutung Bremens für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und stärkt unsere Standortvorteile noch einmal deutlich.
Mit einem Wissenschaftler, der ebenfalls ohne jeden Zweifel Weltrang genießt, durfte ich mich bei einer Veranstaltung austauschen, zu der wir im Rahmen unserer Bundesratspräsidentschaft in die Bremer Landesvertretung in Brelin eingeladen hatten: Wirtschafts-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und ich diskutierten über Fragen globaler Ungleichheiten, gerechter Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das war ein sehr spannendes Gespräch und es war eine Freude, mit jemanden dieses Kalibers diskutieren zu dürfen. Wir waren uns dabei einig, dass es viel zu kurz gesprungen ist, globale Ungleichheiten als eine allein sozial- oder wirtschaftspolitische Herausforderung zu sehen. Denn da hängt viel mehr dran, es hat gewaltige Sprengkraft. Stiglitz verdeutlichte, dass Fragen der gerechten Verteilung von Gütern und Chancen die Wucht haben, Demokratien zu schwächen und gar scheitern zu lassen. Es sei daher letztlich auch im Interesse der eher wohlhabenderen Nationen im globalen Norden, den oftmals eher schwächeren Staaten im Süden zur Seite zu stehen.
Es beeindruckt mich immer sehr, wenn Menschen ihr Leben dem Wohle anderer verschreiben. So wie Corinna Mosebach. Die Bremerhavenerin ist vom Bundespräsidenten für ihr außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Überreicht hat es ihr Bremerhavens Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren. Auch wenn ich bei der Verleihung nicht persönlich dabei sein konnte, möchte ich auch an dieser Stelle noch einmal meine Wertschätzung für Corinna Mosebachs Engagement ausdrücken. Sie setzt sich seit vielen Jahren mit viel Energie und Leidenschaft für das Wohl von älteren, kranken und bedürftigen Menschen sowie deren Haustiere in Bremerhaven ein. Als Gründerin und Leiterin des Vereins Bremerhavener Haustierversorgung hat sie eine wichtige Anlaufstelle geschaffen, die nicht nur die Versorgung mit Futter und Zubehör sicherstellt, sondern auch soziale Unterstützung und Gemeinschaft fördert.
Erst im April war sie in Bremen zu Besuch. Gratulieren konnte ich ihr da noch nicht, da ihr die Auszeichnung des Europäischen Parlaments erst im Mai verliehen wurde. Die Rede ist von Altkanzlerin Angela Merkel. Sie wurde als erste Preisträgerin mit dem neu geschaffenen Europäischen Verdienstorden geehrt. Die Auszeichnung des Europäischen Parlaments würdigt herausragende Verdienste um die europäische Integration sowie den unermüdlichen Einsatz für die Werte der Europäischen Union. Sehr gefreut habe ich mich, dass die die Jury dabei meinem Vorschlag gefolgt ist, den ich in meiner Funktion als Bundesratspräsident eingebracht hatte.
Angela Merkel hat sich in ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße um die Förderung der europäischen Integration und den inneren Zusammenhalt der Europäischen Union verdient gemacht. Ihre zugewandte, tatkräftige Herangehensweise hat über viele Jahre hinweg entscheidend dazu beigetragen, die Europäische Union zu stabilisieren und ihre Werte zu verteidigen. Dafür danke ich ihr sehr.