es war schon ein besonderer Moment für mich persönlich, aber in erster Linie natürlich für das Land Bremen: Der Bundesrat hat mich vor einer Woche zu seinem Präsidenten gewählt. Ein Jahr lang werde ich der Länderkammer voranstehen und diese im In- und Ausland repräsentieren. Übernommen habe ich das Amt von meiner saarländischen Kollegin Anke Rehlinger, übergeben werde ich es an den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, an Hendrik Wüst. Diese Reihenfolge ist übrigens festgelegt und richtet sich nach der Größe der Länder. Beginnend beim größten und endend beim kleinsten. Und dann geht es wieder von vorne los.
Besondere Bedeutung kommt dem Bundesratspräsidenten dann zu, wenn der Bundespräsident zurücktritt, wenn er krank ist oder gar verstirbt. Dann nämlich nimmt der Bundesratspräsident vorübergehend dessen Aufgaben wahr. Zweimal war das in der deutschen Geschichte bereits der Fall. Vor 13 Jahren, als Christian Wulff zurückgetreten ist, und 2010, als Horst Köhler das Amt niedergelegt hat. Für Köhler übernahm damals mein Vor-Vorgänger Jens Böhrnsen die "Befugnisse des Bundespräsidenten", wie es amtlich heißt. Zusätzlich zum Amt des Bürgermeisters und Bundesratspräsidenten.
Ich hoffe natürlich, dass mir das erspart bleibt und sage immer: Wir haben mit Frank-Walter Steinmeier einen hervorragenden ersten Mann im Staate, dem ich von Herzen schon immer die allerbeste Gesundheit gewünscht habe – seit vergangener Woche aber noch viel, viel mehr. Die bisherigen Bremer Bundesratspräsidenten waren Wilhelm Kaisen, Hans Koschnick, Klaus Wedemeier und Jens Böhrnsen – wobei Hans Koschnick sogar zwei Mal die Ehre hatte. In den Jahren 1970/71 sowie 1981/82. Das ist eine echte Besonderheit und kam in der Geschichte der Bundesrepublik nur sechs Mal vor.
Die repräsentativen Aufgaben bieten eine gute Gelegenheit, die Botschaft unserer Ratspräsidentschaft von Bremen aus in die Welt zu tragen: "VIELE STÄRKEN - EIN LAND". Gemeinsam sind wir stark und haben viel zu bieten – das wollen wir im Schulterschluss mit den anderen Bundesländern im kommenden Jahr zeigen und leben. Das Land Bremen steht exemplarisch für das, was den Föderalismus lebendig macht. Für eine Vielfalt der Wege, für Respekt vor Unterschiedlichkeiten, für Schwung durch Innovationen und für ein solidarisches Miteinander. Wir wollen deutlich machen, dass gesellschaftlicher Fortschritt nicht von der Größe abhängt, sondern von Ideen, Haltung und Gestaltungswillen. Und wir verstehen uns als ein Zwei-Städte-Staat mit starker industrieller Tradition, exzellenter Wissenschaft, wachsender Innovationskraft und einem jungen, dynamischen Gemeinwesen. Als ein Modell für den technologischen und gesellschaftlichen Wandel, der das ganze Land bewegt.
Ich freue mich auf die kommenden zwölf Monate, die traditionell mit der zentralen Einheitsfeier im Vorsitzland enden – im Oktober 2026 also in Bremen. Die Planungen für den Tag der Deutschen Einheit laufen bereits auf Hochtouren. Ich freue mich jetzt schon darauf, Sie dort zu sehen und mit Ihnen zu feiern.
Ihr Andreas Bovenschulte
Die dänische Hauptstadt gehört zu den attraktivsten Städten der Welt. In diesem Jahr wurde Kopenhagen in einem durchaus beachteten Ranking des britischen "Economist" gar zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt. Ob nun Rang Eins oder ein paar Plätze dahinter – ich konnte mich Anfang der Woche bei einem Besuch davon überzeugen, dass die Stadt wirklich vieles zu bieten hat. Und beileibe nicht nur die hierzulande legendäre Radfahrer-Freundlichkeit. Auf Einladung der deutschen Botschaft in Dänemark war Bremen in diesem Jahr Partner des inzwischen traditionellen Empfangs der Botschaft anlässlich des Tags der Deutschen Einheit. Für diese Gelegenheit danke ich Botschafterin Anke Meyer ganz herzlich. Es war mir eine Ehre und ein Vergnügen.
Kopenhagen hat jedoch viel mehr zu bieten als großzügige Fahrradwege. Beispielsweise Konzernzentralen von Maersk – einer der größten Container-Reedereien und Partner Bremens beim North-Sea-Terminal in Bremerhaven. Oder die des Logistikkonzerns DSV, der ebenfalls zu den ganz großen seiner Branche gehört. In beiden Firmen konnten wir mit dem obersten Management sprechen. Kontaktpflege, gemeinsame Interessen, Ideensammlung – da kommt schnell das eine zum anderen. Außerdem waren wir bei der Deutsch-Dänischen Handelskammer und zwei Ministerien.
Es wird ja viel geredet über die Herausforderungen, die mit der Integration Geflüchteter verbunden sind. Und es wäre ja auch vermessen zu behaupten, dass da alles Friede-Freude-Eierkuchen ist. Gerade eine Großstadt wie Bremen hat erlebt, dass das ein echter Kraftakt für Verwaltung und Bevölkerung sein kann. Aber ein lösbarer, wie das Beispiel in Borgfeld eindrucksvoll zeigt. Dort kamen vor zehn Jahren die ersten Geflüchteten aus Afghanistan, Syrien, Irak, Somalia, Sudan, Guinea, Eritrea, Albanien und Marokko an und mussten in der Turnhalle in Borgfeld einquartiert werden. Das begeisterte wirklich nicht jede und jeden und auch der Beirat war skeptisch. Dann aber kam es zum "Aufstand der Anständigen", wie es gerne und zutreffend genannt wird: Engagierte Borgfelderinnen und Borgfelder nahmen das Heft des Handelns in die Hand und betreuten die Jugendlichen eng und empathisch. Den Erfolg konnten wir kürzlich feiern: Bei einer großen Wiedersehens-Party wurde klar: Fast alle der 80 Jugendlichen sind vortrefflich integriert, haben Ausbildungen gemacht und die Arbeit oder das Studium aufgenommen. Ein Erfolg, der optimistisch stimmt.
Über die Bedeutung der regelmäßigen Antrittsbesuche von Botschafterinnen und Botschaftern habe ich hier an dieser Stelle ja schon öfter gesprochen. Ich schätze diese Gelegenheiten zum Austausch sehr – mal enger entlang ganz aktueller Themen, mal grundsätzlicher; mal aus einer sehr engen bilateralen Verbindung, mal eher aus der Entfernung. Interessant ist es immer. Beim Besuch von Belgiens Botschafter Piet Heirbaut ging es schon eher um einen engeren Kontakt und gemeinsame Themen, wie etwa die Häfen. Hier wie dort gibt es große Aufgaben bei der Bekämpfung der Kriminalität, speziell des Drogenschmuggels. Da können wir alle irgendwie von den anderen noch was lernen.
Belgien beschäftigte mich gleich einen Tag später nochmals im Bundesrat: Dort traf ich die Ministerpräsidenten der belgischen Regionen zu einem Austausch. Auch hier ging es um die Hafensicherheit, da Bremen dieses Thema gemeinsam mit Hamburg, Rotterdam und Antwerpen bearbeitet.