Im Rahmen der Bremer Bundesratspräsidentschaft war auf Einladung meines Amtskollegen Masakazu Sekiguchi, Präsident des Oberhauses (Sangiin), zu einer einwöchigen Reise in Japan und führte am 25. und 26. Mai 2026 hochrangige Gespräche in der Hauptstadt. Im Mittelpunkt stehen Herausforderungen und Chancen der Kooperation in Politik, Wirtschaft und bei globalen Herausforderungen.
Bürgermeister Andreas Bovenschulte begrüßt die am 13. April 2026 bekannt gegebene Entscheidung des Koalitionsausschusses, die Mineralöl-Konzern zur Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher heranzuziehen.
Es gibt Zahlen, die machen Mut. Diese Woche etwa die neuesten Daten vom Statistischen Landesamt. Demnach ist die Wirtschaftskraft in unserem Bundesland preisbereinigt um 1,4 Prozent gewachsen. Genau genommen das sogenannte Bruttoinlandsprodukt. Bremen liegt damit im Ländervergleich auf Platz 1, gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern. Oder, wie der Weser-Kurier in der Überschrift geschrieben hat: "Bremen ist Deutschlands Nummer eins."
Integration beginnt mit dem Erwerb der Sprache. Für die Menschen, die zu uns kommen, die hier Schutz suchen oder sich eine Zukunft aufbauen wollen, sind Deutschkenntnisse deshalb der Schlüssel zur Teilhabe – im alltäglichen Leben und im Beruf. Vor diesem Hintergrund fordern Bremen und Niedersachsen am 27. März 2026 im Bundesrat in einem gemeinsamen Entschließungsantrag die Bundesregierung auf, den Zulassungsstopp für die Teilnahme an Integrationskursen zurückzunehmen.
Die Auswirkungen des Kriegs im Iran reichen quasi von der ersten Stunde an bis nach Europa und Deutschland: Die Energiepreise für die Verbraucherinnen und Verbraucher sind sofort rasant gestiegen. Auf Initiative Bremens fordern die Länder Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern am 27. März 2026 daher im Bundesrat die Wiedereinführung der Übergewinnsteuer.
Vor dem Bundesrat hat Bürgermeister Andreas Bovenschulte am Freitag (6. März 2026) die Erwartung geäußert, dass es zu einer bundesrechtlichen Regelung zum Socia-Media-Verbot für Kinder kommt. Zwischen den Koalitionsfraktionen scheine es genügend übereinstimmende Vorstellungen zu geben.
Selten hat mich jemand so beeindruckt wie Tova Friedmann. Die 87-Jährige redete am Mittwoch bei der Gedenkveranstaltung des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus – und man konnte im Plenarsaal sprichwörtlich die Stecknadel fallen hören. Eine gute halbe Stunde berichtete Tova Friedmann aus ihrem Leben. Dass sie als Fünfjährige nach Auschwitz-Birkenau deportiert wurde, dass sie ihr Leben vermutlich nur dem technischen Defekt einer Gaskammer zu verdanken hatte und, dass sie sich bei den Todesmärschen im Januar 1945 zwischen Leichen versteckt hatte.
Die Stadtmusikanten als Vorbild für eine funktionierende, solidarische Gesellschaft: Dieses Bild habe ich am 14. Januar 2026 in der Begrüßung der Gäste des Neujahrsempfangs des Senats entworfen. Sie stünden für "einen Zusammenhalt, der uns in der Vergangenheit durch manche Krise getragen hat."
Der Senat hat am Dienstag einen großen Schritt gemacht, um den Sanierungsstau in unseren beiden Städten anzugehen. Genau 112 Projekte umfasst das beschlossene Investitions-Sofortprogramm, insgesamt ist es gut 350 Millionen Euro schwer.
Wer bislang noch Zweifel hatte, ob Bremen wirklich die Space-City Nummer 1 in Deutschland, wenn nicht sogar in Europa ist, dessen Zweifel dürften sich jetzt wohl erledigt haben. Denn in den vergangenen sechs Wochen stand der Raumfahrt-Standort fast ununterbrochen im Fokus der Öffentlichkeit und hat sich von seiner besten Seite präsentiert.
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