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Bürgermeister-News Oktober 2023

Bürgermeister Andreas Bovenschulte sitzt an seinem Schreibtisch.

Liebe Bremerinnen und Bremer, liebe Bremerhavenerinnen und Bremerhavener,

die Strompreise sind glücklicherweise nicht mehr so hoch wie noch vor einem Jahr. Aber sie bleiben dennoch ein Problem. Das merken nicht nur Sie zu Hause am Monatsende in der Haushaltskasse, das merken auch die Bäckerei und der Frisörsalon, der Fußballverein und das Fitnessstudio, der Familienbetrieb und der Großkonzern. Wer viel Strom verbraucht, muss mit deutlich höheren Kosten rechnen. Ganz sicher in diesem Winter, wahrscheinlich aber auch noch in den kommenden Jahren.

Um die Strompreise dauerhaft in den Griff zu bekommen, hilft nur eins: Wir müssen die erneuerbaren Energien weiter ausbauen – und zwar so schnell wie möglich. Damit meine ich nicht nur die Solarzellen auf dem Dach, sondern vor allem große Windkraftanlagen an Land und auf der See. Denn Windenergie ist nicht nur umweltfreundlich, sie ist vor allem die mit Abstand günstigste Art der Stromerzeugung. Deshalb ist es gut, dass die Bundesregierung und die Länder jetzt beim Ausbau auf die Tube drücken. Wir müssen viel mehr Windkraftanlagen bauen als in den vergangenen Jahren. Vor allem hier bei uns in Norddeutschland, wo der Wind beständig bläst und die Anlagen Tag und Nacht am Laufen hält.

Allerdings: Solange wir nicht genügend erneuerbare Energien haben, so lange wird Strom kostbar und teuer sein. Das ist vor allem für diejenigen Firmen und Unternehmen ein Problem, die extrem viel Strom verbrauchen. Denn bei denen reißen hohe Strompreise sofort ein Riesenloch in die Kasse und es besteht die Gefahr, dass die Produktion im internationalen Vergleich nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Kurzfristig ist das vielleicht zu verkraften, auf lange Sicht aber gibt es nur zwei Lösungen: Die Firmen machen dicht oder sie verlagern ihre Produktion ins Ausland. Dorthin, wo der Strom deutlich günstiger ist. Deutschland hätte in jedem Fall das Nachsehen. Die Arbeitsplätze wären weg, tausende Familien würden um ihre Existenz bangen und – auch das gehört dazu – dem Staat würden Millionen an Steuereinnahmen entgehen. Kurz gesagt: Das wäre eine Katastrophe.


Bürgermeister Bovenschulte betonte in seiner Rede, dass der Brückenstrompreis der Schlüssel für Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit sei.

Für mich gibt es deshalb nur eine Lösung: Der Staat muss zumindest vorübergehend einen verbilligten Strompreis für besonders energieintensive Unternehmen anbieten. Ob der nun Industriestrompreis, Brückenstrompreis oder Transformationsstrompreis heißt – am Ende meint das alles dasselbe. Industriestrompreis, weil nicht nur, aber im Wesentlichen die energieintensive Industrie von dem günstigen Strompreis profitieren würde. Brückenstrompreis, weil er die Zeit bis zur Verfügbarkeit ausreichend günstigen Stroms aus den Erneuerbaren überbrücken soll. Und Transformationsstrompreis, weil er für Firmen gedacht ist, die auf eine klimaneutrale Produktion umstellen, die sich also also transformieren wollen.

Klar ist: Erhalten sollen den vergünstigten Strom nur die Firmen, die besonders viel Energie verbrauchen, die im Wettbewerb mit dem Ausland stehen und die ihre Produktion auf Klimaneutralität umstellen. Und das auch nur so lange, bis ausreichend günstiger Strom vorhanden ist.


VIDEO ZUM AKTIONSTAG BRÜCKENSTROMPREIS BEI DEN STAHLWERKEN


Auf die Bremer Stahlwerke würden alle diese Voraussetzungen zutreffen. Die Stahlwerke selbst investieren in die Transformation und wollen in naher Zukunft schon "grünen Stahl" produzieren – mit grünem Strom und grünem Wasserstoff. Bremen und die ganze Region müssen aus zwei Gründen ein riesiges Interesse daran haben, dass das gelingt. Erstens, weil die Hälfte des CO2-Ausstosses in unserem Bundesland bei der Stahlproduktion entsteht. Und zweitens, weil an dem Stahlwerk viele tausend Arbeitsplätze und damit die Existenzen unzähliger Familien hängen.

Mir wird das immer wieder deutlich, wenn ich mit den Stahlwerkerinnen und Stahlwerkern über ihre Zukunft rede. So wie vor gut einer Woche beim Aktionstag der IG Metall, als rund 1.000 Beschäftigte für den Brückenstrompreis demonstrierten. Übrigens nicht nur Beschäftigte der Stahlwerke, sondern auch von Mercedes und von stahlverarbeitenden Firmen aus der Region. Wer mit den Leuten dort spricht, der weiß, was auf dem Spiel steht.

Ja, ein solcher Industriestrompreis kostet eine Menge Geld, sagen die Kritiker des Brückenstrompreises. Und damit haben sie recht, da darf man nicht drum herumreden. Aber wenn die Firmen in Deutschland dichtmachen, davon bin ich fest überzeugt, dann wird es noch viel, viel teurer für uns. Ich werde mich deshalb weiterhin mit aller Kraft für einen Brückenstrompreis stark machen: für die Beschäftigten und ihre Familien und für Bremen. Und ich bin zuversichtlich, dass wir am Ende auch Erfolg haben werden.

Ihr Andreas Bovenschulte

Unterschrift Bürgermeister Andreas Bovenschulte, Präsident des Senats


#BUNDESRAT

Bürgermeister Andreas Bovenschulte spricht im Bundesrat.

In der vergangenen Sitzung des Bundesrates wurde unter anderem zum Entwurf des Haushaltsfinanzierungsgesetzes gesprochen. Besonders kritisch sehe ich die geplanten Mittelkürzungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten. Damit werden besonders bei der Betreuung der unter 25-Jährigen gut etablierte Strukturen wie wir sie zum Beispiel mit unseren [FETT ] haben, in ihrer Arbeit schwer beeinträchtigt. Das ist zumindest bei dem vorliegenden Entwurf zu befürchten.

ZUR REDE ZUM NACHHÖREN UNTER WWW.BUERGERMEISTER.BREMEN.DE


#HEIKO_DORNSTEDT

Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit dem ehemaligen Vegesacker Ortsamtsleiter Heiko Dornstedt bei seiner Verabschiedung.

48 Jahre im bremischen öffentlichen Dienst beschäftigt, davon 34 Jahre im Ortsamt Vegesack und 25 Jahre als Ortsamtsleiter: Was für eine beeindruckende Bilanz! Das war ein wahrlich berührender Moment, als ich Heiko Dornstedt seine Abschiedsurkunde bei einer Feierstunde im Vegesacker Geschichtenhaus überreichen durfte. Viele waren gekommen, um den Bremen-Norder mit Herz in den wohlverdienten Ruhestand zu verabschieden. Denn mit ihm geht einer, der sich für Vegesack überaus verdient gemacht. Es ist in Vegesack nicht zuletzt auch deshalb so schön und lebenswert, weil sich Ortsamt und Beirat so leidenschaftlich und oft auch erfolgreich engagiert haben. Ich wünsche ihm alles Gute für seinen neuen Lebensabschnitt. Den er übrigens um über ein halbes Jahr verschoben hat, um eine geordnete Wahl durch den neuen Beirat zu ermöglichen.

Am 18. September 2023 wurde der neue Ortsamtsleiter vom Beirat gewählt. Durchgesetzt hat sich der bisherige Stellvertreter Gunnar Sgolik. Er wird zeitnah berufen.


#AMY_GUTMANN

Antrittsbesuch im Rathaus: Bürgermeister Andreas Bovenschulte empfängt die amerikanische Botschafterin Amy Gutmann.

In der Politik ist es nicht anders als im echten Leben. Freundschaften wollen gepflegt werden. Umso mehr habe ich mich über den Antrittsbesuch der Botschafterin der Vereinigten Staaten von Amerika, Amy Gutmann, im Bremer Rathaus gefreut. Amy Gutmann zeigt sich vom Anblick der Oberen Halle sichtlich beeindruckt, wo sie sich in das Goldene Buch der Freien Hansestadt Bremen eingetragen hat.

BEITRAG VON BUTEN UN BINNEN

Im Anschluss konnten wir uns in der Güldenkammer in Ruhe etwa eine Stunde miteinander austauschen. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um die tiefe Verbundenheit zwischen den USA und Bremen noch einmal zu betonen, die auf langjährigen und historisch gewachsenen Kooperationen fußt. Amy Gutmann ist seit dem 17. Februar 2022 als Botschafterin akkreditiert. Zuvor war sie von 2004 bis 2022 Präsidentin der University of Pennsylvania.


#ZAHLDESMONATS

Szenische Lesung beim 25. Bremer Krimi-Festival unter dem Motto KrimiDaDa aus der PanDemokratie: Schauspielerin Kathrin Steinweg, Bürgermeister und Kultursenator Andreas Bovenschulte, Ralf Knapp (künstlerischer Leiter und Geschäftsführer des Kriminaltheaters), Musiker und Schauspieler Manni Laudenbach und Autor Jürgen Alberts (von li. nach re.).

Hätten Sie gedacht, dass Ihr Bürgermeister mal zum Drogenboss wird? Ich auch nicht! Vergangene Woche durfte ich aber in diese Rolle schlüpfen und mit viel Freude bei einer Lesung im Bremer Kriminal Theater dabei sein. Gelesen wurde "J.B. Cool Revisited" von Krimiautoren-Legende Jürgen Alberts. Neben der Rolle des Drogenboss "Pedro Paz" habe ich auch dem "Ersten Bürger" meine Stimme gegeben.

Seit bereits 25 Jahren wird Bremen im Herbst zur Krimistadt. Zum Jubiläumsjahr von Bremens Krimifestival "Prime Time – Crime Time" kommen Krimifreundinnen und -freunde dieser Tage besonders auf ihre Kosten. In zehn Veranstaltungen mit Lesungen, Tanz, Musik und Ausstellungen streckt sich das Festival bis in den Oktober. Allen Beteiligten meinen herzlichen Dank für diese schöne Veranstaltung!


#BILDDESMONATS

Bürgermeister Bovenschulte beim Besuch der Oberschule in der Ronzelenstraße.

Weil es so selten ist, dass ich nach oben schauen muss, wenn ich mich mit Menschen unterhalte, ist dieses Zusammentreffen mit Kron Ejupi von der Oberschule Ronzelenstraße ein definitiv beeindruckender Moment gewesen. Kron Ejupi ist Basketballspieler und profitiert ungemein von der Sportausrichtung der Schule. Ich habe mich sehr gefreut, dass neben Kron Ejupi etliche weitere Schülerinnen und Schüler nach Schulschluss zu einem Austausch mit mir in die Schule gekommen sind. Wir haben intensiv über die Themen Mobilität in der Innenstadt und Bremens Klimaschutzziele gesprochen. Das Treffen war Teil des Quartiersbesuchs in Horn-Lehe, bei dem ich auch die Gelegenheit hatte, mir den Baufortschritt der neuen Sporthalle anzuschauen. Hier entsteht eine Sechsfeldsporthalle – drei im unteren und drei im oberen Geschoss. Der moderne Bau im Passivhausstandard mit einer Bruttogrundfläche von rund 6.400 Quadratmeter erhält eine Photovoltaikanlage, Unterrichtsräume für Sporttheorie sowie einen Kraftraum und bietet, da bundesligatauglich, im unteren Bereich Platz für 300 Zuschauerinnen und Zuschauer. Mit dem Beginn des Schuljahres 2024 / 2025 soll die Halle zur Nutzung bereitstehen.

WEITERE INFORMATIONEN

#MOMENTDESMONATS

Bürgermeister Bovenschulte (Mitte) mit den mitgereisten Mitgliedern der Deutschen Kammerphilharmonie Bremen nach der Preisverleihung in London.

Die Deutsche Kammerphilharmonie Bremen mit ihrem Chef Paavo Järvi ist am Mittwoch in London als "Orchestra of the Year" ausgezeichnet worden! Ich gratuliere ganz herzlich zu diesem großartigen Erfolg und freue mich sehr – als Kultursenator, als Bremer, vor allem aber als Musikliebhaber! Der renommierte Preis wird seit einigen Jahren vom britischen Klassikmagazin Gramophone verliehen und zählt zu den wichtigsten Auszeichnungen in der klassischen Musik. Durchgesetzt haben sich die Musikerinnen und Musiker aus Bremen gegen neun weitere starke Bewerbungen wie zum Beispiel die Berliner Philharmoniker oder das Chicago Symphony Orchestra.

Bei dieser Konkurrenz nominiert worden zu sein, ist bereits eine veritable Auszeichnung für sich. Diese Kategorie auch noch zu gewinnen, das ist einfach herausragend und der verdiente Lohn für die künstlerische Arbeit der vergangenen Jahre. Ich freue mich sehr, dass wir mit der Deutschen Kammerphilharmonie nicht nur ein hochrangiges Orchester in der Stadt haben, sondern auch einen international hochgelobten Botschafter unseres Landes.


#DANKE_HAMBURG

Zwei Fotos: link: Bürgermeister Andreas Bovenschulte zusammen mit der Bremer Bürgerdeligation. rechts: Aufführung der Bremer Stadtmusikanten beim Tag der Deutschen Einheit 2023 in Hamburg.

Der Tag der Deutschen Einheit wurde in diesem Jahr in Hamburg gefeiert. Auf der Ländermeile hat sich Bremen wieder mit viel Herzblut und Lokalkolorit präsentiert. Allen Organisatorinnen und Organisatoren gilt mein herzlicher Dank. Außerdem war wie immer eine Bürgerdelegation dabei, bestehend aus ehrenamtlich engagierten Menschen aus Bremen und Bremerhaven. Schön, dass Sie mit uns die Deutsche Einheit gefeiert haben!

PRESSEMITTEILUNG: Großer Erfolg für die Bremen-Präsentation beim Tag der Deutschen Einheit 2023 in Hamburg