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Bürgermeister-News September 2022

Bürgermeister Andreas Bovenschulte sitzt an seinem Schreibtisch

Liebe Bremerinnen und Bremer, liebe Bremerhavenerinnen und Bremerhavener,

Sie kennen ja alle die Geschichte vom Gordischen Knoten, der so vertrackt geknüpft war, dass ihn einfach niemand zu lösen vermochte. Bis schließlich Alexander der Große ihn kurzerhand mit dem Schwert durchschlug. An diese Sage musste ich unweigerlich denken, als ich in der vergangenen Woche beim Funpark der AWO in Kattenturm war. Einer Sport- und Spieleinrichtung für Kinder und Jugendliche mit einem Abenteuerspielplatz, einer Grillhütte, Spielflächen für Fuß-, Basket- und Volleyball, einem Hockeyfeld und einem großen Skaterpark. Kurz: einem wahren Spielparadies vor allem für die Kinder, die zu Hause keinen eigenen Garten haben.

Was das mit dem Gordischen Knoten zu tun hat? Ganz einfach: Der Funpark hat knapp 9.000 Euro aus dem so genannten Innovationstopf erhalten, um den Belag des Skaterparks wieder auf Vordermann zu bringen. Die starke Beanspruchung durch Skateboards, BMX-Räder und Co. hatte dem genauso zugesetzt wie Sonne und Frost. Jetzt ist der raue Belag endlich wieder glatt. Das sorgt übrigens nicht nur für mehr Spaß, das ist auch eine Frage der Sicherheit. Denn auf einer glatten Fahrbahn sei die Verletzungsgefahr deutlich geringer, wurde mir bei dem Besuch erklärt. Die Schürfwunden fielen bei Stürzen deutlich kleiner aus.

Wie beim Funpark hilft das Geld aus dem Innovationstopf immer dann, wenn keine anderen Förderprogramme zur Verfügung stehen, wenn andere Töpfe schon leer sind oder es keine eindeutige Zuständigkeit für die konkrete Finanzierung gibt. Wenn also eine anerkannt gute und wichtige Sache zu scheitern droht, weil am Ende – wie im Fall des Funparks – 9.000 Euro fehlen, um den Gordischen Knoten bei der Finanzierung zu durchschlagen. Eine Obergrenze für die einzelnen Förderungen gibt es nicht, aber meistens sind es kleinere Beträge. Kleinere Beträge, die aber viel Gutes bewirken. Das, muss ich sagen, beeindruckt mich wirklich jedes Mal aufs Neue.

Auf dem linken Bild unterhält sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit jemanden vom Funpark. Auf dem rechten Bild testet Bürgermeister Andreas Bovenschulte ein BMX-Rad.

Seit 2020 gibt es den Innovationstopf bereits, alleine in diesem Jahr ist er mit 750.000 Euro gefüllt. Zum Zuge kommen Vorhaben, die vorrangig die Lebenssituation von Kindern, Jugendlichen und Familien, sowie älteren Menschen und Alleinstehenden in den Stadtteilen und Quartieren verbessern – beispielsweise der Zaun um den Schulgarten der Grundschule am Pastorenweg, zwei Trainingstore für den SV Hemelingen, der Wild- und Honigbienengarten des BUND, die Reparatur des Gewächshauses auf dem Gelände der ehemaligen JVA oder eben der Fahrbahnbelag der Skateranlage im AWO-Funpark in Kattenturm. Alles anerkannt gute und wichtige Vorhaben – für die am Ende aber kein Geld da war.

Dass die Skateranlage für den Stadtteil eine tolle Sache ist, davon habe ich mich in der vergangenen Woche selbst überzeugt. Es macht richtig Spaß, den Kindern und Jugendlichen bei den Kunststücken auf der Anlage zuzusehen. Ich selbst habe mich nach vielen, vielen Jahren mit meinen fast zwei Metern mal wieder auf ein BMX-Rad getraut, um die Betonpiste habe ich aber wohlweislich einen großen Bogen gemacht.

Ihr
Unterschrift Bürgermeister Andreas Bovenschulte, Präsident des Senats


Freude über den Baufortschritt im Tabakquartier anlässlich des Richtfestes (von links): Burkhard Bojazian (Geschäftsführer Justus Grosse Real Estate GmbH), Bausenatorin Maike Schaefer, Clemens Paul (Geschäftsführer Justus Grosse), Bürgermeister Andreas Bovenschulte, Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt, Joachim Linnemann (Geschäftsführender Gesellschafter Justus Grosse), Finanzsenator Dietmar Strehl.

#TABAKQUARTIER
Vor wenigen Tagen ist Joachim Linnemann plötzlich verstorben. Als geschäftsführender Gesellschafter bei Justus Grosse war er einer der treibenden Kräfte hinter der Entwicklung des Tabakquartiers. Sein Tod trifft mich persönlich tief, denn Joachim Linnemann war einfach ein sehr angenehmer Mensch. Meine Gedanken sind in dieser schweren Zeit bei seiner Frau, seiner Tochter und seinen beiden Söhnen.

Nicht einmal eine Woche zuvor haben wir noch gemeinsam im Tabakquartier Richtfest gefeiert. Und dabei habe ich wieder einmal gemerkt, mit wieviel Herzblut Joachim Linnemann bei diesem für Bremen so wichtigen Projekt dabei war. Auf der Zielgeraden sind der "Alte Tabakspeicher II", die "Speicherlofts" und die "AtelierHäuser". Bis zum Sommer kommenden Jahres werden Justus Grosse und LEG über 140 Millionen Euro in die drei Projekte investieren und 222 Wohnungen bauen sowie insgesamt nahezu 23.000 Quadratmeter Fläche für Büros und Gewerbe erschließen. Was für ein Gewinn an Wohnraum!

Das Tabakquartier ist nicht weniger als eine gelungene Mischung aus Wohnen und Arbeiten, Gastronomie und Kultur. Ich bin mir sicher, es wird eine Bereicherung für Woltmershausen und die angrenzende Neustadt sein. Vor allem auf die Kultur im Tabakquartier bin ich gespannt. Ich denke dabei an das Zentrum für Kunst, das Boulevardtheater Bremen und die Bremer Philharmoniker. Was mich aber genauso begeistert, ist das Tempo, mit dem es im Tabakquartier vorangeht – trotz der momentan wirklich nicht einfachen Lage im Baubereich. So oft ich in den vergangenen Monaten auch da war: Immer gab es etwas Neues zu entdecken.

Was hier gerade entsteht, wird für immer mit Joachim Linnemann verbunden sein. Bremen ist ihm zu großem Dank verpflichtet.

#ZUFALLSGEWINNE
Als der Bremer Vorstoß für eine Übergewinnsteuer vor den Sommerferien im Bundesrat gescheitert war, war bereits klar: Das Thema ist damit noch längst nicht vom Tisch. Denn die Energiepreise stiegen seitdem unaufhörlich weiter. Erst schossen die Gaspreise durch die Decke, kurz danach auch die Strompreise. Nicht nur die Privathaushalte bekommen das zu spüren, sondern auch die vielen Unternehmen – von dem Bäckermeister an der Ecke bis hin zum Mittelständler. Deshalb ist für mich völlig klar: Der Bund muss hier handeln und braucht dafür eine Übergewinnsteuer – sonst kann er das alles nicht bezahlen.

Dass die Bundesregierung nun beschlossen hat, die Zufallsgewinne bei den Stromerzeugern zu kappen, das ist deshalb auch ein Erfolg der Bremer Initiative. Denn ob das nun Übergewinn oder Zufallsgewinn heißt – ehrlich gesagt, das ist mir herzlich egal. Jetzt werden wir weiter Dampf machen. Erstens: Damit die Abschöpfung beziehungsweise Verhinderung der Zufallsgewinne auch schnell umgesetzt wird und Privathaushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen endlich eine spürbare Entlastung bei der Stromrechnung haben. Zweitens: Damit auch der Gaspreisdeckel kommt.

KURZKOMMENTAR IM VIDEO

#BUNTESBREMEN
Erst Ende August sind zigtausende Menschen beim Bremer Christopher-Street-Day mit Regenbogenfahnen durch die Innenstadt gezogen. Eine friedliche Demonstration für eine offene, tolerante Gesellschaft, die für alle Menschen einen Platz hat – ganz gleich welcher Sexualität. Es war ein fröhliches Fest, ein Tag wie er zu Bremen passt. Dann, nur wenige Tage später greifen Jugendliche in der Bremer Neustadt eine Transfrau an, ein Angreifer verletzt sie schwer. Ich bin zutiefst bestürzt und verurteile diese Tat auf das Schärfste. Bremen muss eine Stadt sein, in der alle Menschen sicher leben können. Ich hoffe, dass die Täter schnell ermittelt und bestraft werden. Der Betroffenen wünsche ich gute Besserung und eine baldige Genesung.


#ZAHLDESMONATS

Bürgermeister Andreas Bovenschulte zusammen mit den Gewinnerinnen und Gewinnern des 2. Buchhandlungspreises.

3.000 Euro gehen an die Bremer Logbuchhandlung. Das Fachgeschäft aus Walle hat den 2. Bremer Buchhandlungspreis gewonnen, den ich kürzlich überreichen durfte. Ich freue mich sehr darüber, dass es seit dem vergangenen Jahr einen Preis gibt, der das besondere Engagement von Buchhändlerinnen und Buchhändlern in unserer literarisch ambitionierten Stadt würdigt. Ich gratuliere den Preisträgerinnen und Preisträgern des 2. Bremer Buchhandlungspreises sehr herzlich zur Auszeichnung. Sie und alle Bremer Buchhändlerinnen und Buchhändler leisten eine bedeutsame kulturelle Arbeit in einer für die Branche ökonomisch schwierigen Zeit. Allseits bekannte Stichworte sind hier: Papierpreise und Logistik. Schon während der Pandemie haben viele Buchhandlungen kreative Lösungen gegen die Krise aufgeboten. Dafür gebührt ihnen Respekt und Wertschätzung!

Ein paar Einblicke in die Veranstaltung und in die Gewinner-Buchhandlung bietet ein kleines Video.

#MOMENTDESMONATS

Bürgermeister Andreas Bovenschulte im Gespräch mit Bewohnerinnen und Bewohnern des Stiftungsdorfs Gröpelingen der Bremer Heimstiftung.

Im Rahmen meines Quartiersbesuchs in Gröpelingen habe ich auch das Stiftungsdorf Gröpelingen der Bremer Heimstiftung besucht. Dort war ich bei Kaffee und Kuchen zu Gast in der Tagespflege, um mich mit Bewohnerinnen und Bewohnern über ihren Alltag auszutauschen. Diese Gespräche zeigen mir immer deutlich, wo bei den Menschen der Schuh drückt und wo auch wir als Politik genauer hinschauen müssen. Das Stiftungsdorf Gröpelingen entstand 2005 auf dem Gelände der alten Feuerwache 6. Errichtet wurde hier seitens der Bremer Heimstiftung ein multikulturelles Zentrum, das Wohnen, Pflege, Bildung und Stadtteil-Kultur miteinander verbindet und Menschen verschiedener Alters- und Bevölkerungsgruppen zusammenführt. Ich halte dies für einen überaus wichtigen Ansatz, um gerade dem Thema Einsamkeit im Alter entgegenzutreten.

#BILDDESMONATS

Bürgermeister Andreas Bovenschulte beim Hüttenfest von Arcellor Mittal

Am Wochenende hatte ich die große Freude, beim Hüttenfest von Arcelor Mittal dabei zu sein. Die Stahlwerke sind für Bremen von enormer Bedeutung. Sie sichern gute Arbeitsplätze für tausende Menschen und ihre Familien. Ich habe es bereits oft gesagt und wiederhole es an dieser Stelle gerne wieder: Der Bremer Senat steht hinter der so wichtigen Transformation der Hütte hin zu einer grünen Stahlproduktion durch den Einsatz von Wasserstoff. Dadurch lassen wir uns auch von der aktuellen Entwicklung nicht beirren.

Aber es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung alle Maßnahmen ergreift, um die Strom- und Gaspreise zu senken. Andernfalls droht eine De-Industrialisierung, dann haben energie-intensive Unternehmen keine Zukunft mehr. Das habe ich Bundeskanzler Olaf Scholz auch persönlich geschrieben und ihn auf die Bremer Situation aufmerksam gemacht. Dass die Stahlwerke jetzt den kleinen Hochofen herunterfahren ist ein Alarmsignal. Bis die Stahlwerke vollständig mit Wasserstoff produzieren, ist es noch ein weiter Weg, aber die ersten Schritte sind wir bereits gegangen. Das ist gut für die Hütte, das ist gut für die Beschäftigten, das ist gut für Bremen. Denn dass Stahl für Bremen die Zukunft ist, daran kann es keinen Zweifel geben. Ich danke allen Organisatorinnen und Organisatoren des Hüttenfestes für eine gelungene Feier mit vielen tollen Aktionen.